AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen mit

Kundeninformationen

Inhaltsverzeichnis

1. Geltungsbereich

2. Vertragsschluss

3. Widerrufsrecht

4. Preise und Zahlungsbedingungen

5. Liefer- und Versandbedingungen

6. Eigentumsvorbehalt

7. Mängelhaftung (Gewährleistung)

8. Haftung

9. Anwendbares Recht

10. Alternative Streitbeilegung

1) Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") des Antonio

Bucic, handelnd unter „VELVETPAW" (nachfolgend „Verkäufer"), gelten für alle

Verträge zur Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer

(nachfolgend „Kunde") mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem

Online-Shop dargestellten Waren abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von

eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes

vereinbart.

1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein

Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen

noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

1.3 Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person

oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines

Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen

Tätigkeit handelt.

2) Vertragsschluss

2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen

keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur

Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.

2.2 Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop des Verkäufers

integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die

ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen

Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgangabschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die

im Warenkorb enthaltenen Waren ab.

2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen

annehmen,

• indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine

Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit

der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist, oder

• indem er dem Kunden die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang

der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder

• indem er den Kunden nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung

auffordert.

Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem

Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die

Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots

durch den Kunden zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher

auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des

Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des

Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung

gebunden ist.

2.4 Bei Auswahl einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die

Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie,

S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxemburg (im Folgenden: „PayPal"), unter

Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter

https://www.paypal.com/de/legalhub/paypal/useragreement-full oder – falls der

Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für

Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter

https://www.paypal.com/de/legalhub/paypal/privacywax-full. Zahlt der Kunde mittels

einer im Online-Bestellvorgang auswählbaren von PayPal angebotenen Zahlungsart,

erklärt der Verkäufer schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden in dem

Zeitpunkt, in dem der Kunde den Button anklickt, welcher den Bestellvorgang

abschließt.

2.5 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers

wird der Vertragstext nach dem Vertragsschluss vom Verkäufer gespeichert und dem

Kunden nach Absendung von dessen Bestellung in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder

Brief) übermittelt. Eine darüber hinausgehende Zugänglichmachung des

Vertragstextes durch den Verkäufer erfolgt nicht.

2.6 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des

Verkäufers kann der Kunde mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der

auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames

technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann dabei die

Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem

Bildschirm vergrößert wird. Seine Eingaben kann der Kunde im Rahmen des

elektronischen Bestellprozesses so lange über die üblichen Tastatur- und

Mausfunktionen korrigieren, bis er den Button anklickt, welcher den Bestellvorgang

abschließt.2.7 Für den Vertragsschluss stehen unterschiedliche Sprachen zur Verfügung. Die

konkrete Sprachauswahl wird im Online-Shop angezeigt.

2.8 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und

automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von

ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter

dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können.

Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass

alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten

versandten E-Mails zugestellt werden können.

3) Widerrufsrecht

3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.

3.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der

Widerrufsbelehrung des Verkäufers.

4) Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Sofern sich aus der Produktbeschreibung des Verkäufers nichts anderes ergibt,

handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise. Umsatzsteuer fällt

nicht an, da der Verkäufer als Kleinunternehmer umsatzsteuerbefreit ist.

Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der

jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.

4.2 Die Zahlungsmöglichkeit/en wird/werden dem Kunden im Online-Shop des

Verkäufers mitgeteilt.

4.3 Bei Auswahl einer über den Zahlungsdienst "Shopify Payments" angebotenen

Zahlungsart (u.a. Kreditkarte, Apple Pay, Google Pay) erfolgt die

Zahlungsabwicklung durch den Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe Ltd., 1

Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, Irland (nachfolgend "Stripe").

Die einzelnen über Shopify Payments angebotenen Zahlungsarten werden dem

Kunden im Online-Shop des Verkäufers mitgeteilt. Zur Abwicklung von Zahlungen

kann sich Stripe weiterer Zahlungsdienste bedienen, für die ggf. besondere

Zahlungsbedingungen gelten, auf die der Kunde ggf. gesondert hingewiesen wird.

Weitere Informationen zu "Shopify Payments" sind im Internet unter

https://www.shopify.com/legal/terms-payments-de abrufbar.

4.4 Bei Auswahl der Zahlungsart Rechnungskauf wird der Kaufpreis fällig, nachdem

die Ware geliefert und in Rechnung gestellt wurde. In diesem Fall ist der Kaufpreis

innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug an die Klarna AB,

Sveavägen 46, 11134 Stockholm, Schweden (www.klarna.de) zu zahlen, sofern

nichts anderes vereinbart ist. Die Zahlungsart Rechnungskauf setzt eine erfolgreiche

Bonitätsprüfung durch die Klarna AB voraus. Wenn dem Kunden nach Prüfung der

Bonität die Zahlungsart Rechnungskauf gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der

Zahlung in Zusammenarbeit mit der Klarna AB, an die der Verkäufer seine

Zahlungsforderung abtritt. Der Kunde kann in diesem Fall mit schuldbefreiender

Wirkung nur an die Klarna AB leisten. Im Übrigen gelten insoweit die AllgemeinenGeschäftsbedingungen der Klarna AB, die der Kunde im Rahmen des

Bestellprozesses abrufen kann. Der Verkäufer behält sich vor, die Zahlungsart

Rechnungskauf nur bis zu einem bestimmten Bestellvolumen anzubieten und diese

Zahlungsart bei Überschreitung des angegebenen Bestellvolumens abzulehnen. In

diesem Fall wird der Verkäufer den Kunden in seinen Zahlungsinformationen im

Online-Shop auf eine entsprechende Zahlungsbeschränkung hinweisen.

4.5 Bei Auswahl der Zahlungsart Kreditkarte via Stripe ist der Rechnungsbetrag mit

Vertragsschluss sofort fällig. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den

Zahlungsdienstleister Stripe Payments Europe Ltd., 1 Grand Canal Street Lower,

Grand Canal Dock, Dublin, Irland (im Folgenden: „Stripe"). Stripe behält sich vor,

eine Bonitätsprüfung durchzuführen und diese Zahlungsart bei negativer

Bonitätsprüfung abzulehnen.

5) Liefer- und Versandbedingungen

5.1 Bietet der Verkäufer den Versand der Ware an, so erfolgt die Lieferung innerhalb

des vom Verkäufer angegebenen Liefergebietes an die vom Kunden angegebene

Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der

Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene

Lieferanschrift maßgeblich. Die Lieferzeit beträgt in der Regel 7-20 Werktage.

5.2 Scheitert die Zustellung der Ware aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat,

trägt der Kunde die dem Verkäufer hierdurch entstehenden angemessenen Kosten.

Dies gilt im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde sein

Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer

Ausübung des Widerrufsrechts durch den Kunden die in der Widerrufsbelehrung des

Verkäufers hierzu getroffene Regelung.

5.3 Handelt der Kunde als Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs

und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auf den Kunden über,

sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur

Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat.

Handelt der Kunde als Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und

der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware grundsätzlich erst mit Übergabe

der Ware an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über. Abweichend

hiervon geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen

Verschlechterung der verkauften Ware auch bei Verbrauchern bereits auf den

Kunden über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder

der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt

ausgeliefert hat, wenn der Kunde den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur

Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt mit der Ausführung

beauftragt und der Verkäufer dem Kunden diese Person oder Anstalt zuvor nicht

benannt hat.

5.4 Der Verkäufer behält sich das Recht vor, im Falle nicht richtiger oder nicht

ordnungsgemäßer Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für

den Fall, dass die Nichtlieferung nicht vom Verkäufer zu vertreten ist und dieser mit

der gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer

abgeschlossen hat. Der Verkäufer wird alle zumutbaren Anstrengungen

unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder dernur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert und die

Gegenleistung unverzüglich erstattet.

5.5 Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich.

6) Eigentumsvorbehalt

Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des

geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

7) Mängelhaftung (Gewährleistung)

Soweit sich aus den nachfolgenden Regelungen nichts anderes ergibt, gelten die

Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung. Hiervon abweichend gilt bei Verträgen

zur Lieferung von Waren:

7.1 Handelt der Kunde als Unternehmer,

• hat der Verkäufer die Wahl der Art der Nacherfüllung;

• beträgt bei neuen Waren die Verjährungsfrist für Mängelrechte ein Jahr ab

Ablieferung der Ware;

• sind bei gebrauchten Waren die Mängelrechte ausgeschlossen;

• beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine

Ersatzlieferung erfolgt.

7.2 Die vorstehend geregelten Haftungsbeschränkungen und Fristverkürzungen

gelten nicht

• für Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche des Kunden,

• für den Fall, dass der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen hat,

• für Waren, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein

Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht

haben,

• für eine ggf. bestehende Verpflichtung des Verkäufers zur Bereitstellung von

Aktualisierungen für digitale Produkte, bei Verträgen zur Lieferung von Waren

mit digitalen Elementen.

7.3 Darüber hinaus gilt für Unternehmer, dass die gesetzlichen Verjährungsfristen für

einen ggf. bestehenden gesetzlichen Rückgriffsanspruch unberührt bleiben.

7.4 Handelt der Kunde als Kaufmann i.S.d. § 1 HGB, trifft ihn die kaufmännische

Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Unterlässt der Kunde die dort

geregelten Anzeigepflichten, gilt die Ware als genehmigt.

7.5 Handelt der Kunde als Verbraucher, so wird er gebeten, angelieferte Waren mit

offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den

Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies

keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.

8) HaftungDer Verkäufer haftet dem Kunden aus allen vertraglichen, vertragsähnlichen und

gesetzlichen, auch deliktischen Ansprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz

wie folgt:

8.1 Der Verkäufer haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt

• bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,

• bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers oder

der Gesundheit,

• aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüglich nichts anderes

geregelt ist,

• aufgrund zwingender Haftung wie etwa nach dem Produkthaftungsgesetz.

8.2 Verletzt der Verkäufer fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, ist die Haftung

auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß

vorstehender Ziffer unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche Vertragspflichten sind

Pflichten, die der Vertrag dem Verkäufer nach seinem Inhalt zur Erreichung des

Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des

Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig

vertrauen darf.

8.3 Im Übrigen ist eine Haftung des Verkäufers ausgeschlossen.

8.4 Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung des

Verkäufers für seine Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter.

9) Anwendbares Recht

Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik

Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf

beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht

der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in

dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

10) Alternative Streitbeilegung

Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer

Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.